Eigentumsvorbehalt weltweit – Ein Handbuch und Nachschlagewerk aus der Praxis für die Praxis

Der Eigentumsvorbehalt ist für Verkäufer in Deutschland wohl das gängigste Kreditsicherungsmittel und demzufolge auch im Export üblich.

Bei Exporten sind jedoch unbedingt die Besonderheiten des Ziellandes zu beachten. Denn die Entstehung und Wirkung von Eigentumsrechten richtet sich im Prinzip immer nach der Rechtsordnung des Landes, in dem sich der betroffene Gegenstand befindet – bei Exportgeschäften also meist nach dem Recht des Käufers. Diese Regel gilt praktisch weltweit, ist zwingend und kann von den Vertragsparteien nicht geändert werden.

Die 32 Länderbeiträge in diesem Buch stellen systematisch dar, welche Unterschiede zwischen dem deutschen Eigentumsvorbehalt und den möglichen Sicherungsmitteln der jeweiligen ausländischen Rechtsordnung bestehen – nur mit diesem Wissen können Sicherungsabreden bei Lieferungen ins Ausland (auch innerhalb der EU) so formuliert werden, dass die entsprechenden Sicherungsmittel in den Ländern, in denen sich die Waren während und nach der Vertragsausführung befinden, rechtsgültig sind und durchgesetzt werden können. Praktische Beitragsübersichten ermöglichen dem Leser das schnelle Auffinden von relevanten Themenkomplexen wie u.a. „Insolvenz“, „Vereinbarung durch AGB“ oder „Musterklauseln“.

Die Beiträge in diesem Buch wurden von Rechtsanwältinnen und -anwälten des weltweiten CBBL-Netzwerks deutschsprachiger Wirtschaftskanzleien im Ausland erarbeitet. Diese sind großenteils in der deutschen Rechtsordnung ausgebildet, jedoch seit vielen Jahren im Ausland tätig und auf die grenzüberschreitende Beratung von Unternehmen aus der DACH-Region spezialisiert.

Herausgeber Prof. Dr. Burghard Piltz ist auf internationale Handelskaufverträge, insbesondere auf UN-Kaufrecht und Incoterms®, spezialisiert. Als Rechtsanwalt mit über 35-jähriger Berufserfahrung entwirft er Verträge und berät bei der Gestaltung des internationalen Vertriebs von Waren.

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