Ausfuhrliste und EU-Dual-Use-Verordnung

Ausfuhrliste und EU-Dual-Use-VO gemeinsam in einem Buch.

bearbeitet von der Außenwirtschaftsredaktion des Mendel Verlags

Aktuelle Ausgabe

Außenwirtschaftsreihe des Mendel Verlags

Ausfuhrliste und EU-Dual-Use-Verordnung

EUR 19,90 inkl. MwSt.

Artikelnummer: 978-3-943011-65-4 Kategorien: ,

Preisangaben inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten

Grundsätzlich ist der Außenhandel frei. Allerdings kann er aus übergeordneten Gründen eingeschränkt oder gar verboten werden. So soll mithilfe von Exportkontrollen z.B. die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen verhindert werden. Außerdem sollen bewaffnete Konflikte verhindert oder eingedämmt werden. Um diese Ziele zu erreichen, werden neben Waffen auch Güter kontrolliert, die sowohl einer zivilen als auch einer militärischen Verwendung dienen können (sog. Dual-Use-Güter). Von Einschränkungen durch die Exportkontrolle können alle Güter betroffen sein, d.h. die Lieferung von Waren, von Technologie oder von Datenverarbeitungsprogrammen (Software).

Regelungen zur Exportkontrolle werden von der EU und vom deutschen Gesetzgeber erstellt. Auf europäischer Ebene gilt die VO (EU) 2021/821 (EU-Dual-Use-VO). Alle in Anhang I der EU-Dual-Use-VO aufgeführten Güter unterliegen der Exportkontrolle und sind auch in Deutschland genehmigungspflichtig.

Auf nationaler Ebene gilt ergänzend die Ausfuhrliste. Die Ausfuhrliste enthält die Güter, die nach nationalen Regelungen der Exportkontrolle unterliegen und deren Ausfuhr der Genehmigung bedarf – nämlich Rüstungsgüter (Teil I Abschnitt A) und nationale Listenpositionen von Dual-Use-Gütern (Teil I Abschnitt B).

Ausfuhrliste und EU-Dual-Use-VO veröffentlichen wir zusammen in einem Buch, denn die Beurteilung über die Genehmigungspflicht Ihrer Ware ist nur anhand beider Regelungen möglich.

Das Buch „Ausfuhrliste und EU-Dual-Use-Verordnung“ ist Teil unserer Außenwirtschaftsreihe. Ebenfalls in der Außenwirtschaftsreihe des Mendel Verlags erschienen sind das Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen (ehemals: Merkblatt zum Einheitspapier) sowie das Umschlüsselungsverzeichnis.

Einmalige Bestellung:

Bei einer einmaligen Bestellung erhalten Sie die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Ausgabe ohne Abschluss eines fortlaufenden Abonnements.

Abonnement:

Das Abonnement ist ein Aktualisierungsservice, der die automatische Zusendung von Neuauflagen zum jeweiligen Festpreis beinhaltet.

Die Mindestlaufzeit für ein Abonnement beträgt ein Jahr beginnend mit Rechnungstellung. Es verlängert sich automatisch, wenn es nicht mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf der festen Bezugszeit in Textform gekündigt wird. Danach sind Kündigungen – in Textform – jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende möglich.

ISBN 978-3-943011-65-4
Autor bearbeitet von der Außenwirtschaftsredaktion des Mendel Verlags
Ausgabe Aktuelle Ausgabe
Medium Buch
Format 19 x 24,5 cm
Seiten ca. 450