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Deutschland
Der Zollbeauftragte und seine
Haftung für Pflichtverletzungen
von Irmtraud Bohn
Mit zollrelevanten Tätigkeiten befasste Beschäftigte in Betrieben müssen allerhöchste Aufmerksamkeit bei der Erledigung dieser Aufgaben walten lassen, damit Arbeitsfehler vermieden werden, die aufgrund der häufigen Änderungen rechtlicher Vorgaben und zollrechtlicher Verfahrensabläufe leicht passieren können.
Jeder Zollsachbearbeiter, gleich welcher Stellung innerhalb oder außerhalb eines steuerpflichtigen Unternehmens, hat ein berechtigtes Interesse, zu erfahren, welche Konsequenzen seine Benennung als Ansprechpartner gegenüber der Zollverwaltung hat und welche Folgen Unregelmäßigkeiten bei der Erledigung seiner Arbeit, der seiner Mitarbeiter oder unternehmensfremder Dritter für ihn selbst und für das Unternehmen haben.
Die gemäß den rechtlichen Bestimmungen zuständige Person für die Erledigung der zollrelevanten Vorgängen ist der Steuerpflichtige. Ob und in welcher Form dieser die steuerlichen Aufgaben (z.B. Erstellen einer Zollanmeldung) auf einen Mitarbeiter oder sogar auf einen nicht zum Unternehmen gehörenden Dritten (z.B. Speditionen) übertragen kann und welche Überwachungsaufgaben weiterhin bei ihm bleiben, ist die Kernfrage der vorliegenden Publikation.
Vor dem Hintergrund der Haftung für Unregelmäßigkeiten ist das Buch ein Wegweiser durch das Zollrecht. Der Schwerpunkt liegt auf den Sachverhalten, die zu möglichen rechtlichen Folgen für den Steuerpflichtigen, den Zollbeauftragten oder die für diese Personen tatsächlich Handelnden führen und auf welche Weise diese wirksam verhindert werden können.
In Kenntnis dieser Zusammenhänge kann eine betriebliche Risikoinventur vorgenommen werden, wodurch die im jeweiligen Betrieb möglichen Fehlerquellen ausgemacht werden können. Entsprechend diesen Erkenntnissen können die betriebliche Aufsicht und das interne Kontrollsystem ausgerichtet werden.
Buch: 200 Seiten, Format 18 x 24 cm zum Preis von 32,62 EUR netto (34,90 EUR brutto). ISBN: 978-3-930670-39-0.
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