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Die Einfuhrliste als Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz
ist für Praktiker im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr
von großer Bedeutung, da die Nichtbeachtung der geltenden Genehmigungspflichten
oder der besonderen Verfahrensvorschriften gravierende Konsequenzen nach sich
ziehen kann.
Die Einfuhrliste enthält diejenigen Güter, deren
Einfuhr nach Außenwirtschaftsgesetz und -verordnung genehmigungspflichtig ist
und für die besondere Verfahrensvorschriften (wie z.B. Vorlage von
Ursprungszeugnissen und Ursprungserklärungen, Einfuhrkontrollmeldungen oder
Einfuhrlizenzen) gelten. Damit durchbricht die Einfuhrliste den Grundsatz, im
Außenwirtschaftsgesetz selbst nur den Rahmen für die Anordnung von
Beschränkungen vorzusehen.
Die Einfuhrliste ist in zwei Teile untergliedert: Teil
I enthält die Allgemeinen Vorschriften und Hinweise zur Anwendung der
Einfuhrliste und Teil II die Warenliste. Die Warenliste selbst ist in fünf Spalten
unterteilt: In Spalte 1 und 2 sind die Warennummern und Warenbezeichnungen
angegeben, wobei nur Waren aufgeführt sind, die von
Einfuhrgenehmigungspflichten oder besonderen Verfahrensvorschriften betroffen
sind. Bei Warennummern, die unter die Textilkategorien fallen, ist die
einschlägige Kategorienummer zusätzlich hinter der Warenbezeichnung angegeben.
Spalte 3 nennt für jede Ware den Zuständigkeitsbereich (entweder Bundesamt für
Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder Bundesanstalt für Landwirtschaft
und Ernährung (BLE)) und aus den Spalten 4 und 5 werden die bei der Einfuhr von
Waren zu beachtenden Vorschriften ersichtlich.
Die Einfuhrliste ist somit ein unverzichtbares
Arbeitsmittel bei der Einfuhr von Waren. Da sie durch eine Rechtsverordnung
unabhängig von ihren Änderungen im Laufe eines Jahres jeweils zum
Jahresende/-anfang neu veröffentlicht wird, wird die Broschüre im Rahmen
unserer neuen Außenwirtschaftsreihe in entsprechenden Abständen neu
aufgelegt.
Ebenfalls in der Außenwirtschaftsreihe des
Mendel Verlags erschienen sind die
Ausfuhrliste, das
Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen
sowie das Umschlüsselungsverzeichnis.
Broschüre:
aktuell 272 Seiten, Format A5 zum Preis von 18,60 EUR netto (19,90 EUR brutto).
ISBN: 978-3-930670-47-5.
Bruttopreise verstehen sich inkl. der gesetzlichen
MwSt. von 7% und zzgl. Versandkosten.
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