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Deutschland
Einfuhrliste
Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz
Die Einfuhrliste als Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz ist für Praktiker im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr von großer Bedeutung, da die Nichtbeachtung der geltenden Genehmigungspflichten oder der besonderen Verfahrensvorschriften gravierende Konsequenzen nach sich ziehen kann.
Die Einfuhrliste enthält diejenigen Güter, deren Einfuhr nach Außenwirtschaftsgesetz und -verordnung genehmigungspflichtig ist und für die besondere Verfahrensvorschriften (wie z.B. Vorlage von Ursprungszeugnissen und Ursprungserklärungen, Einfuhrkontrollmeldungen oder Einfuhrlizenzen) gelten. Damit durchbricht die Einfuhrliste den Grundsatz, im Außenwirtschaftsgesetz selbst nur den Rahmen für die Anordnung von Beschränkungen vorzusehen.
Die Einfuhrliste ist in zwei Teile untergliedert: Teil I enthält die Allgemeinen Vorschriften und Hinweise zur Anwendung der Einfuhrliste und Teil II die Warenliste. Die Warenliste selbst ist in fünf Spalten unterteilt: In Spalte 1 und 2 sind die Warennummern und Warenbezeichnungen angegeben, wobei nur Waren aufgeführt sind, die von Einfuhrgenehmigungspflichten oder besonderen Verfahrensvorschriften betroffen sind. Bei Warennummern, die unter die Textilkategorien fallen, ist die einschlägige Kategorienummer zusätzlich hinter der Warenbezeichnung angegeben. Spalte 3 nennt für jede Ware den Zuständigkeitsbereich (entweder Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE)) und aus den Spalten 4 und 5 werden die bei der Einfuhr von Waren zu beachtenden Vorschriften ersichtlich.
Die Einfuhrliste ist somit ein unverzichtbares Arbeitsmittel bei der Einfuhr von Waren. Da sie durch eine Rechtsverordnung unabhängig von ihren Änderungen im Laufe eines Jahres jeweils zum Jahresende/-anfang neu veröffentlicht wird, wird die Broschüre im Rahmen unserer neuen Außenwirtschaftsreihe in entsprechenden Abständen neu aufgelegt.
Ebenfalls in der Außenwirtschaftsreihe des Mendel Verlags erschienen sind die Ausfuhrliste, das Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen sowie das Umschlüsselungsverzeichnis.
Broschüre: aktuell 272 Seiten, Format A5 zum Preis von 18,60 EUR netto (19,90 EUR brutto). ISBN: 978-3-930670-47-5.
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