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Grundsätzlich ist der Außenhandel frei. Allerdings kann
er aus übergeordneten Gründen eingeschränkt oder gar verboten werden. So soll
mithilfe von Exportkontrollen z.B. die Weiterverbreitung von
Massenvernichtungswaffen verhindert werden. Außerdem sollen bewaffnete
Konflikte verhindert oder eingedämmt werden. Um diese Ziele zu erreichen,
werden neben Waffen auch Güter kontrolliert, die sowohl einer zivilen als auch
einer militärischen Verwendung dienen können (sog. Dual-use-Güter). Von
Einschränkungen durch die Exportkontrolle können alle Güter betroffen sein,
d.h. die Lieferung von Waren, von Technologie oder von
Datenverarbeitungsprogrammen (Software).
Regelungen zur Exportkontrolle werden von der
Gemeinschaft und vom deutschen Gesetzgeber erstellt.
Die Ausfuhrliste als Anlage (AL) zur
Außenwirtschaftsverordnung (AWV) enthält die Güter, die nach nationalen
Regelungen der Exportkontrolle unterliegen und deren Ausfuhr somit
genehmigungspflichtig ist.
Die Ausfuhrliste ist derzeit in zwei Teile
untergliedert, wobei sich Teil I aus den Unterabschnitten A und C
zusammensetzt. Abschnitt I A enthält die Liste für Waffen, Munition und
Rüstungsmaterial gemäß deutschem Recht, während Abschnitt I C die gemeinsame
Liste der Europäischen Union für Güter mit doppeltem Verwendungszweck (d.h.
sowohl für den militärischen als auch den zivilen Einsatz) beinhaltet. Im
Wesentlichen bezieht sich dieser Teil der Ausfuhrliste auf die EG-Dual-use-VO.
Teil II der Ausfuhrliste führt die Waren mit pflanzlichem Ursprung auf, für die
es gemäß der Außenwirtschaftsverordnung Beschränkungen gibt.
Ebenfalls in der Broschüre abgedruckt ist der
nichtamtliche Anhang der Ausfuhrliste: Anhang IV zur EG-Verordnung über
Ausfuhrkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, ein Überblick über
Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste sowie das Stichwortverzeichnis zu Teil
I.
Die Ausfuhrliste stellt ein unverzichtbares
Arbeitsmittel bei der Ausfuhr von Waren aus der Europäischen Union dar. Da sie
regelmäßig Änderungen unterliegt, wird die Broschüre im Rahmen unserer neuen
Außenwirtschaftsreihe in entsprechenden Abständen neu aufgelegt.
Ebenfalls in der Außenwirtschaftsreihe des
Mendel Verlags erschienen sind die
Einfuhrliste, das
Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen
sowie das Umschlüsselungsverzeichnis.
Broschüre:
aktuell 432 Seiten, Format A5 zum Preis von 18,60 EUR netto (19,90 EUR brutto).
ISBN: 978-3-930670-48-2.
Bruttopreise verstehen sich inkl. der gesetzlichen
MwSt. von 7% und zzgl. Versandkosten.
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