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Deutschland
Ausfuhrliste
Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung
Grundsätzlich ist der Außenhandel frei. Allerdings kann er aus übergeordneten Gründen eingeschränkt oder gar verboten werden. So soll mithilfe von Exportkontrollen z.B. die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen verhindert werden. Außerdem sollen bewaffnete Konflikte verhindert oder eingedämmt werden. Um diese Ziele zu erreichen, werden neben Waffen auch Güter kontrolliert, die sowohl einer zivilen als auch einer militärischen Verwendung dienen können (sog. Dual-use-Güter). Von Einschränkungen durch die Exportkontrolle können alle Güter betroffen sein, d.h. die Lieferung von Waren, von Technologie oder von Datenverarbeitungsprogrammen (Software).
Regelungen zur Exportkontrolle werden von der Gemeinschaft und vom deutschen Gesetzgeber erstellt.
Die Ausfuhrliste als Anlage (AL) zur Außenwirtschaftsverordnung (AWV) enthält die Güter, die nach nationalen Regelungen der Exportkontrolle unterliegen und deren Ausfuhr somit genehmigungspflichtig ist.
Die Ausfuhrliste ist derzeit in zwei Teile untergliedert, wobei sich Teil I aus den Unterabschnitten A und C zusammensetzt. Abschnitt I A enthält die Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial gemäß deutschem Recht, während Abschnitt I C die gemeinsame Liste der Europäischen Union für Güter mit doppeltem Verwendungszweck (d.h. sowohl für den militärischen als auch den zivilen Einsatz) beinhaltet. Im Wesentlichen bezieht sich dieser Teil der Ausfuhrliste auf die EG-Dual-use-VO. Teil II der Ausfuhrliste führt die Waren mit pflanzlichem Ursprung auf, für die es gemäß der Außenwirtschaftsverordnung Beschränkungen gibt.
Ebenfalls in der Broschüre abgedruckt ist der nichtamtliche Anhang der Ausfuhrliste: Anhang IV zur EG-Verordnung über Ausfuhrkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, ein Überblick über Änderungen im Teil I der Ausfuhrliste sowie das Stichwortverzeichnis zu Teil I.
Die Ausfuhrliste stellt ein unverzichtbares Arbeitsmittel bei der Ausfuhr von Waren aus der Europäischen Union dar. Da sie regelmäßig Änderungen unterliegt, wird die Broschüre im Rahmen unserer neuen Außenwirtschaftsreihe in entsprechenden Abständen neu aufgelegt.
Ebenfalls in der Außenwirtschaftsreihe des Mendel Verlags erschienen sind die Einfuhrliste, das Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen sowie das Umschlüsselungsverzeichnis.
Broschüre: aktuell 432 Seiten, Format A5 zum Preis von 18,60 EUR netto (19,90 EUR brutto). ISBN: 978-3-930670-48-2.
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